Wird die Demokratie in den USA überleben? Vortrag und Diskussion mit Gerald Baars „America@250 - Experiment Demokratie“

In knapp zwei Monaten finden in den USA die Zwischenwahlen statt. Ein Drittel der 100 Senatorinnen und Senatoren und alle Kongreßabgeordneten müssen sich der Wiederwahl stellen. Noch hat die republikanische Partei von Präsident Trump in beiden Häusern eine Mehrheit, mit der Trump weitgehend durchregieren kann, obgleich auch jetzt schon immer wieder Vertreter seiner eigenen Partei nicht mehr alles durchwinken, was Trump irrlichternd an Dekreten verfügt oder als Gesetz einbringt. Durch Veränderung der Wahlkreiszuschnitte versuchen zwar republikanische Gouverneure die Sitze für ihre Partei zu sichern, aber traditionell verliert bei den Zwischenwahlen die regierende Partei immer an Zuspruch, diesmal könnte es sogar ein erheblicher Verlust werden, weil die Zustimmung kippt. Allerdings ist unklar, ob selbst eine klare demokratische Mehrheit in beiden Kammern Trump wirksam ausbremsen wird, denn Donald Trump hat sich auch jetzt schon immer wieder über Gesetze und die Verfassung hinweg gesetzt im Vertrauen, dass der - von ihm mehrheitlich berufene - Oberste Gerichtshof am Ende seine autokratische Amtsführung absegnet. Gerichtsverfahren können aber lange dauern. Schon jetzt sind demokratische Strukturen in den USA beschädigt. Nach den Wahlen wird sich zeigen, ob sich die Schäden beseitigen lassen, und ob sich die Demokratie noch wirksam behaupten kann. Eine klare Mehrheit der Bevölkerung in den USA muss sich dafür aussprechen.

Gerald Baars war 42 Jahre Journalist beim Westdeutschen Rundfunk in verschiedenen Funktionen, unter anderem über sechs Jahre lang Studioleiter der ARD in New York. Nach seiner Rückkehr hat er ehrenamtlich die Leitung der Deutsch-Amerikanischen Gesellschaft in der Auslandsgesellschaft.de übernommen und in dieser Funktion Studienreisen, Begegnungen, Diskussions- und Vortragsveranstaltungen organisiert. Im Ruhestand hat er seinen Hauptwohnsitz inzwischen in der Provinzhauptstadt Viterbo, nördlich von Rom.